Das Netzwerk europäischer Verfassungsgerichte

Verfassungen beinhalten die zentralen Regeln unseres politischen Systems und Verfassungsgerichte sind die wichtigsten Rechtsprechungsorgane Europäischer Verfassungsstaaten. Sie sind die Wächter der Verfassung und garantieren zum Beispiel die Einhaltung der Grundrechte. Seit dem 20. Jahrhundert nimmt die Bedeutung der Verfassungsgerichte ständig zu. Trotz großem Interesse von der Wissenschaft und der Öffentlichkeit wissen wir noch relativ wenig darüber, wie verschiedene Europäische Verfassungsgerichte zueinanderstehen. In dem ECCN Projekt über das Netzwerk europäischer Verfassungsgerichte wollen die Forscher_innen diese Lücke schließen.

Was wir wissen ist, dass Entscheidungen von Verfassungsgerichten nicht in Isolation getroffen werden. Manchmal berufen sich europäische Verfassungsgerichte auch auf andere Verfassungsgerichte. Dennoch benötigen wir weitere Forschung die darauf abzielt herauszufinden, in was für einem Ausmaß das geschieht. In dem ECCN Projekt wird das Projektteam empirisch erforschen, ob alle europäischen Verfassungsgerichte und wenn ja wie oft, z.B. der österreichische Verfassungsgerichtshof, andere europäische Verfassungsgerichte, wie bspw. das deutsche, polnische oder spanische Verfassungsgericht, zitieren oder deren Argumentation übernehmen.

Nachdem das Projektteam direkte und indirekte Zitate aller europäischen Verfassungsgerichte offengelegt hat, will es mögliche Erklärungen für diese Vorgehensweise analysieren. Dass europäische Verfassungsgerichte andere Verfassungsgerichte zitieren ist interessant, da sich ein Verfassungsgericht theoretisch nur auf die eigene Verfassung stützen sollte. Im ECCN Projekt wollen die Forscher_innen mit computergestützten Methoden Antworten darauf finden, in welchem Ausmaß und weshalb europäische Verfassungsgerichte auch andere Verfassungsgerichte zitieren.

Aufgrund der großen und vielsprachigen Entscheidungstexte seit 1952 stellen sie sich einer großen Aufgabe. Für Menschen wäre es wegen der zahlreichen unterschiedlichen europäischen Sprachen und der Quantität an Texten unmöglich, diese Aufgabe zu erledigen. Deshalb zieht das Forschungsteam moderne computergestützte Methoden heran. Neben der Erforschung des Zitationsnetzwerkes, d.h. dem Netzwerk der direkten Zitate europäischer Verfassungsgerichte, ermöglicht es maschinelles Lernen, auch semantische Textähnlichkeiten zu berücksichtigen. Sowohl das Zitationsnetzwerk als auch das Netzwerk von semantischer Textähnlichkeiten kann unter Zuhilfenahme moderner Technologien in unterschiedlichen Sprachen vorgenommen werden.

Mit innovativen technologiebasierten Methoden, welche die Forscher_innen in ihrem ECCN Projekt verwenden, können sie Muster in der Argumentation von Verfassungsgerichten offenlegen, die für einen menschlichen Beobachter bisher im Verborgenen geblieben sind. Kurzum, sie digitalisieren und erklären das Netzwerk europäischer Verfassungsgerichtsentscheidungen.